Feb 18

Michael Schuler

Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl

Die am 24.2.2017 in Erfurt abgehaltene Aufstellungsversammlung der Piraten Thüringen zur Bundestagswahl hat im ersten Wahlgang den 49-jährigen Bernd Schreiner zum Spitzenkandidaten der Piraten Thüringen gewählt.

Bernd Schreiner, ehemaliger Landesvorsitzender und Mitglied des Bundesvorstandes der Piraten, hat als Gründungsmitglied der Piraten Thüringen die Entwicklung des Landesverbandes ab der ersten Stunde mitgestaltet. Bernd Schreiner lebt im südlichsten Thüringer Landkreis Hildburghausen, wo er 2004 auch erstmalig in den Gemeinderat gewählt wurde. Bei der letzten Bürgermeisterwahl der Gemeinde Westhausen erzielte er ein respektables Ergebnis von 35,1 Prozent der Stimmen.
Zu seiner Kandidatur betont er, dass es gerade in Thüringen wichtig ist, den Wählern eine echte Alternative zu bieten:

»Wir Piraten haben einen durchaus schwierigen Wahlkampf vor uns, das wissen wir. Dennoch werden wir für jede einzelne Stimme werben, denn wir Piraten bieten eine sozial gerechte, liberale und transparente Politik an. Dies ist in Zeiten von aufkommendem Populismus wichtiger denn je!
Doch auch in unserem Kernbereichen müssen wir, – das zeigt gerade Minister
De Maizière heute wieder gut – unsere Kernthemen kommunizieren! Es kann nicht sein, dass sich ein Bundesminster gegen verfassungsmäßige Grundrechte stellt, die die Grundlage unseres demokratischen und freiheitlichen Rechtsstaates bilden!
Die Privatsphäre, also die Daten aus den berühmten eigenen „Vier Wänden“ sind kein „Wirtschaftsgut“, wie dies anscheinend der Bundesinnenminister sieht, und deren „freier Fluss Teil der marktwirtschaftlichen und demokratischen Ordnung“ sei.
Im Gegenteil! Jeder einzelne muss frei entscheiden können, wer Zugriff auf welche seiner persönlichen Daten hat! Wir brauchen ein Grundrecht zum Schutz der digitalen Privatsphäre, denn ohne diese wird es zukünftig keine freien Bürger mehr geben.«

Bernhard Koim, Landesvorsitzender der Piraten Thüringen freut sich über die Wahl Schreiners: »Damit haben wir einen erfahrenen Pirat, der schon Höhen und Tiefen dieser Partei miterlebt hat. Aufgeben ist keine Option für uns, die Themen und Gründe für Piraten gibt es immer noch genug.
Wir werden uns wieder aktiv und offensiv um die Bürger bemühen, und für unser Programm werben, dann sind aktuelle Umfragen nicht in Stein gemeißelt.
Wir Piraten müssen 2000 Unterstützer-Unterschriften sammeln, damit wir überhaupt an der Bundestagswahl 2017 teilnehmen können. Jeder Unterstützer kann mit seiner Unterschrift den demokratischen Willen bezeugen, dass wir als nazifreie Alternative zur Wahl antreten dürfen.«

Weiter wurde Markus Walloschek aus Erfurt, Angestellter, Vorsitzender KV Erfurt sowie stellv. Vors. Behindertenbeirat Erfurt und sachkundiger Bürger im Sozialausschuss Erfurt auf Platz 2 gewählt. Ergänzt wird das Spitzentrio von Peter Städter, Regelschullehrer und Stadtrat in Erfurt. Städter ist ebenfalls im Landesvorstand von Mehr Demokratie e.V. Thüringen.

Listenübersicht Bundestagswahl 2017:

1. Bernd Schreiner, 49, Architekt, Westhausen / HBN
2. Markus Walloschek, Angestellter, Vorsitzender KV Erfurt , stellv. Vors. Behindertenbeirat Erfurt, sachkundiger Bürger im Sozialausschuss Erfurt
3. Peter Städter, Lehrer und Stadtrat Erfurt
4. Christian Fischer, 37 , Systemadministrator, Generalsekretär der Piraten Thüringen
5. Bernhard Koim, Landesvorsitzender der Piraten Thüringen
6. Manfred Schubert
7. Ernst-Dietrich Färber, 63, Beratender Ingenieur,
8. Erik Limburg, 28, Doktorand der Geschichtswissenschaft an der Uni Erfurt
9. Klaus Sommerfeld, 60, Systemadministrator
10. Christian Horn, Vorsitzender des KV Schmalkalden-Meiningen der Piratenpartei

 

Quelle: http://piraten-thueringen.de/2017/02/aufstellungsversammlung-zur-bundestagswahl/

 

Nov 24

Michael Schuler

Superwahljahr 2017

Hallo Piraten,

das Jahr 2017 wird ein wichtiges und richtungweisendes Jahr für die
Piratenpartei Deutschland und die Piratenpartei Thüringen.
Zurzeit sind wir Piraten in 3 Landtagen vertreten: Im Saarland, in
Schleswig-Holstein und in NRW. Bliebe es so, würde es für die Piraten
Thüringen bedeuten, wir müssten nur eine Aufstellungsversammlung machen
und könnten zur Bundestagswahl antreten.

Leider kann sich das durch die in den nächsten Monaten noch
bevorstehenden Landtagswahlen ändern. Fallen wir aus allen drei
Landtagen raus – wonach es nach derzeitigem Stand leider aussieht – dann
fallen wir automatisch unter die in § 18 Abs. 2 Bundeswahlgesetz
genannten Parteien. Damit würden die Voraussetzungen für eine
Unterschriftenbefreiung entfallen und der Zeitraum für das Sammeln der
notwendigen Unterstützungsunterschriften wäre voraussichtlich nicht mehr
ausreichend

Daher sollte die Piratenpartei Thüringen bereits vorsorglich mit dem
Sammeln von Unterstützungsunterschriften beginnen, sobald
Wahlvorschläge aufgestellt sind.

Wir als Vorstand bitten euch deshalb, unverzüglich nach der
Aufstellungsversammlung am 18.02.2017 mit den Sammeln der
Unterstützungsunterschriften zu beginnen.

Sprecht eure Familie, Freunde, Bekannte und Arbeitskollegen an, ob
diese ihre Unterschrift leisten würden, um den Piraten Thüringen das
Antreten zur Bundestagswahl 2017 zu ermöglichen. Dafür benötigen wir
landesweit 2000 plus einen Puffer von ca. 200 Unterschriften. Auch
Direktkandidaten benötigen pro Wahlkreis 200 Unterschriften.

Wir alle zusammen sollten das in den vorgeschriebenen Zeitraum schaffen,
um zur Bundestagswahl 2017 mit einer Landesliste und Direktkandidaten an
den Start zu gehen.

Vielleicht ist es für uns alle auch eine gute Motivation, wieder auf die
Straße zu gehen, Leute anzusprechen und Präsenz zu zeigen. Gemeinsam
werden wir das schaffen – packen wir es an!

Bernhard Koim
1V Piraten Thüringen

 

Quelle: http://piraten-thueringen.de/2016/11/superwahljahr-2017/

 

Jan 17

Michael Schuler

Die PIRATEN Erfurt laden zum Themenabend „e-Voting und liquide Demokratie“ ein

(Erfurt) Am 04.02.2017 laden die PIRATEN Erfurt zum Themenabend „e-Voting und liquide Demokratie“ ein. Dabei sollen neue Beteiligungsmöglichkeiten an demokratischen Prozessen erörtert werden. Im Fokus stehen Vorteile und Risiken moderner elektronischer Votingverfahren, deren rechtliche Bewertung und die Schaffung liquider – „flüssiger“ – Demokratiestrukturen.

Besonders unter der aktuellen Berichterstattung zu Wahlbeeinflussung in sozialen Netzwerken und Vorwürfen der Wahlmanipulation demokratischer Wahlen ist es notwendig, über den aktuellen Stand der Entwicklungen zu sprechen. Der Kreisvorsitzende der PIRATEN Erfurt Falko Windisch meint dazu: »In Zeiten der politischen Unsicherheit und Zeitfragen großer Komplexität brauchen wir dringend neue Formen der demokratischen Entscheidungsfindung. Durch liquide Demokratie können wir den Bürgern mehr Möglichkeiten geben, direkt an politischen Entscheidungsprozessen teilzunehmen. Dazu müssen wir die Mittel der modernen Kommunikation nutzen«.

Zu der Veranstaltung haben wir den Erfurter Verein Liquid Erfurt e.V. eingeladen. »Wir sind immer daran interessiert, dass mehr Menschen die Vorteile des Internets im Zuge der demokratischen Beteiligung nutzen. Dabei steht nicht nur die Beteiligung innerhalb der Stadt, wie wir es mit unserer Plattform Liquid Erfurt betreiben, im Vordergrund, sondern auch die Beteiligung innerhalb von Organisationen. Wir wollen zusammen mit den PIRATEN Erfurt erörtern, wie so etwas ermöglicht werden kann und ihnen Hilfestellungen geben«, kommentiert der Vorsitzende von Liquid Erfurt e.V. Christian Beuster die Veranstaltung.

Es wird einige Vorträge und eine anschließende Diskussion geben. Eingeladen sind ausdrücklich alle interessierten Bürger.

Beginn: Samstag 04.02.2017 um 13:00 Uhr.
Veranstaltugsort: Cafe-B in der Johannesstraße 141, 99084 Erfurt.

PIRATEN Erfurt
vorstand@piraten-erfurt.de

Für weitere Informationen in Erfurt wenden Sie sich bitte an:
Falko Windisch
falko.windisch@piraten-erfurt.de

(1) https://liquid-erfurt.org/
(2) http://cafe-b-erfurt.de/

 

Quelle: https://piraten-erfurt.de/blog/die-piraten-erfurt-laden-zum-themenabend-e-voting-und-liquide-demokratie-ein/

 

Jan 04

Michael Schuler

Untergang verschoben: Thüringer Piraten begrüßen das erste Neumitglied 2017

Wir Piraten Thüringen freuen uns, ein neues Piratenmitglied ab dem Jahresbegin zu begrüssen. Hierbei handelt es sich um den 44 jährigen Rene Tanneberg aus Suhl.

Bernhard Koim, Vorsitzender der Thüringer Piraten, freut sich sehr über das neue Mitglied:

»Das Jahr 2017 fängt für uns Thüringer Piraten schon mal gut an: Gleich zu Jahresbeginn durfte ich unser erstes Neumitglied begrüßen! Dies zeigt, dass gerade in Zeiten, wo plötzlich Emotionen in die Politik einfließen und Fakten verdrängen, weiterhin Interesse an sachlicher politischer Arbeit und Auseinandersetzung besteht.

Wir Piraten sind und bleiben Menschen die einen anderen Politikstil fordern, der auf Sachlichkeit und Fakten beruht und werden weiter einem einseitigen, oft von starken Lobbyinteressen geprägten Politikstil entgegentreten. So werden wir im Wahljahr 2017 den Wählern eine echte Alternative zur etablierten Politik bieten.«

Warum bist du gerade jetzt, wo alle schon vom endgültigen Untergang der Piratenpartei schreiben, zu den Piraten gegangen?

René: »Untergegangen sind die Piraten noch lange nicht: Wichtige Themen wie Datenschutz und Überwachung werden von der Piratenpartei besser beackert als von anderen Parteien. Und viele ihrer Ziele entsprechen auch auch meinen Überzeugungen: Piraten wollen die Zukunft gestalten und Lösungen erarbeiten. Sie wollen die Demokratie wieder vom Kopf auf die Füße stellen, mit größtmöglicher Transparenz. Das seh aber nicht nur ich so, denn in Island wurde die Piratenpartei Ende Oktober drittstärkste Kraft.«

Welche Themen innerhalb der Piratenpartei liegen Dir besonders am Herzen?

»Ich halte das BGE für die Antwort auf die gesellschaftlichen Veränderungen unserer Zeit. Der technische Fortschritt sorgt zunehmend dafür, dass Menschen ohne Arbeit sind. Das muss aber nicht zwangsläufig etwas Schlechtes bedeuten, wenn man für die grundlegenden Bedürfnisse dieser Menschen Sorge trägt. Eine Möglichkeit/Antwort für eine solche Zukunft wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen und derzeit ist die Piratenpartei die einzige Partei, die so etwas im Programm hat.

Aber nichts ist frischer und freier, als eine Partei, die noch lange nicht im Sumpf von Lobbyisten steckt und dazu transparent ist,deshalb mein Entschluss Pirat zu werden.«

Vielen Dank René für deine Zeit und wir freuen uns sehr auf deine Mitarbeit.

 

Quelle: http://piraten-thueringen.de/2017/01/untergang-verschoben-thueringer-piraten-begruessen-das-erste-neumitglied-2017/

 

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